Im Namen Allahs des Erbarmungsvollen des Barmherzigen

Antwort auf eine Frage

Die Ereignisse im Kosovo und ihre Auswirkungen auf Europa

Frage:

In der nördlichen Region Kosovos sind gewalttätige Demonstrationen der Serben gegen die Polizei und die Nato-Truppen ausgebrochen.

Serbien hat seine Streitkräfte in Alarmbereitschaft versetzt, um möglicherweise in die Provinz einzudringen und die serbische Minderheit zu verteidigen.

Ein Bericht, der von der Website „National Interest“ veröffentlicht wurde und den Al Jazeera zitierte, warnte vor dem nächsten europäischen Krieg, der in Kosovo ausbrechen könnte. Der Bericht erwähnt, dass auffällige Parallelen zwischen der Situation im Kosovo und dem aktuellen Konflikt in der Ukraine existierten. Er fordert die politischen Entscheidungsträger im Westen dazu auf, diese Angelegenheit zu beachten. Ferner führt er aus, dass die jüngste Krise im Norden des Kosovo die Welt an den "brutalen Krieg in der Ukraine“ erinnere, „der derzeit vielleicht die größte Bedrohung für die europäische Stabilität darstellt, aber keineswegs die einzige ist". (Quelle al-Jazeera + National Interest, 10.06.2023)

Was steckt also hinter diesen Ereignissen? Sind sie gefährlich, wie aus den Erklärungen internationaler Entscheidungsträger hervorgeht, sodass diese Ereignisse den Balkan in Brand setzen und Europa neben der Ukraine mit einem zweiten Krieg beschäftigen könnten?

Antwort:

Um die Dimensionen der derzeitigen Spannungen in der Region des Nord-Kosovos zu verdeutlichen, wollen wir Folgendes darlegen:

Erstens: Geschichtlicher Hintergrund:

1. Nach den osmanisch-islamischen Eröffnungen des Balkans im fünfzehnten Jahrhundert n. Chr. zog der Islam in diese Region ein, die zuvor das byzantinische Reich in ein rein christliches Gebiet verwandelt hatte. Die Albaner, die heute in Albanien und im Kosovo leben, nahmen den Islam an. Danach konvertierten die Bosnier zum Islam. Sie bilden das Volk von Bosnien-Herzegowina, das im Jahr 1992 sein Unabhängigkeit von Jugoslawien erlangte. Danach brach ein Völkermord aus, bei dem Tausende von Muslimen getötet wurden.

2. Der Kosovo blieb bis zum Jahr 1912 Teil des osmanischen Staates. Im Zuge separatistischer nationalistischer Konflikte, die von Großbritannien auf dem gesamten Balkan geschürt wurden, trennte er sich dann vom islamischen Staat. Daraufhin kämpften viele Königreiche wie Serbien, Montenegro oder die italienische Kolonialmacht um die Vorherrschaft im Kosovo. Letztere schloss ihn innerhalb des von ihr kolonialisiertem Königreich Albanien ihrem Einflussbereich an. Im Rahmen der Nachkriegsordnung des Zweiten Weltkriegs annektierte der jugoslawische Präsidenten Tito 1946 den Kosovo und gewährte ihm eine Autonomie. Der Kosovo blieb innerhalb Jugoslawiens, bis dieses Anfang der 1990er Jahre zerfiel, um sich dann allein mit Serbien, dem letzten Überrest Jugoslawiens, wiederzufinden. Und damit er sich nicht unabhängig macht, wurde er vom berüchtigten Präsidenten Serbiens, Slobodan Milosevic, der auch seinen Autonomiestatus aufhob, mit eiserner Faust regiert. Nach dem Unabhängigkeitsreferendum 1990 brachen viele Unruhen aus, Gewalt und Morde sollten bis 1999 andauern. Infolge der internationalen Umstände intervenierte die NATO und begann, Serbien zu bombardieren, bis es aus dem Hoheitsgebiet des Kosovo vertrieben wurde. Seit diesem Zeitpunkt sind die NATO-Streitkräfte im Kosovo die militärische Kraft, die den Frieden in der Region garantiert.

3. Im Jahr 2008 erklärte der Kosovo offiziell seine Unabhängigkeit von Serbien und wurde von vielen Ländern der Welt anerkannt, angeführt von den USA und den meisten europäischen Staaten. Russland und Serbien jedoch lehnten die Unabhängigkeit entschieden ab. Auch verhinderte die Opposition Russlands und Chinas den Beitritt des Kosovos zu vielen internationalen Organisationen. Und im Zuge der Verlockungen, der EU beizutreten, und dem Bestreben, Russland wegen seines Krieges gegen die Ukraine zu bedrängen, verkündigte die Europäische Union am 19.03.2023, dass Serbien und der Kosovo ein Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen geschlossen hätten. Dies bedeute aber nicht, dass Serbien die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen würde. Nichtsdestotrotz ist durch das Abkommen sowohl Serbien als auch dem Kosovo die Tür zum EU-Beitritt geöffnet worden.

Zweitens: Die lokalen und internationalen Umstände, die den jetzigen Ereignissen vorausgegangen sind:

1. Serbien ist das letzte Einflussgebiet Russlands in Osteuropa. Russland unterstütze Serbien in den Jahren seines Konflikts mit der NATO, aber die Intervention der NATO im Jahr 1999, die zur Trennung des Kosovo von Serbien führte, war ein schwerer Schlag für den letzten Einfluss Russlands auf dem Balkan. Sie zeigte seine Schwäche und Unfähigkeit auf, seine Anhänger zu unterstützen. Russland demonstrierte aber weiterhin starke Unterstützung für Serbien und versorgte es mit Waffen und politischer Unterstützung in internationalen Organisationen. Zudem erklärte es nachdrücklich seine Ablehnung der Unabhängigkeit Kosovos und kündigte die Errichtung von Wirtschaftsprojekten zur Unterstützung der Serben in Bosnien und Herzegowina an. Weiterhin festigte Russland die Beziehungen zwischen den Kirchen der beiden Länder und errichtete in Belgrad für die Nachrichtenagentur Sputnik ein großes Medienzentrum. Dieses wurde zu einem Zentrum für das Schüren von Spannungen und sollte auch die russische Unterstützung für die Serben demonstrieren. Auch sind die serbischen Führer stets bestrebt, vor den Wahlen in Serbien Fotos mit dem russischen Präsidenten Putin zu machen, um in Serbien an Popularität zu gewinnen. Insgesamt hat Russland einen beträchtlichen Einfluss sowohl innerhalb Serbiens als auch bei den Serben im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina.

2. Nachdem Russland den Krieg in der Ukraine entfacht hatte und sich den Angriffen der westlichen Mächte ausgesetzt sah, intensivierte der Westen seine Annäherung an Serbien. Dazu gehört die Vermittlung einer Vereinbarung zwischen Serbien und dem Kosovo zur Normalisierung der Beziehungen (März 2023) sowie die Öffnung des Weges für Serbiens Beitritt zur Europäischen Union und für einen möglichen zukünftigen Beitritt zur NATO. Ähnlich wie bei der Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO geht es hier darum, die Verluste Russlands auf internationaler Bühne wegen seines Krieges in der Ukraine zu erhöhen. Somit zeigte sich eine große Annäherung zwischen Serbien und dem Westen. Und im Juni 2022 verboten die europäischen Länder dem russischen Außenminister Lawrow, ihren Luftraum zu überqueren, um Serbien zu besuchen. Dies erregte die Aufmerksamkeit Serbiens, so erklärte der serbische Innenminister dazu: Serbien ist das einzige Land in Europa, das keine Sanktionen gegen Russland verhängt und sich nicht in die anti-russische Hysterie eingereiht hat. (Youm7, 22. August 2022). Diese Aussage belegt die erdrückende Last, die Serbien aufgrund seiner Beziehung zu Russland verspürt, insbesondere da sich die Perspektive der westlichen Länder für Serbien geöffnet hat. Tatsächlich könnte die Annäherung Serbiens an den Westen noch darüber hinausgehen. So berichtete Sky News Arabia am 4. März 2023: Russland forderte am Donnerstag von seinem Verbündeten Serbien eine offizielle Erklärung zu Berichten, wonach der Balkanstaat Tausende von Raketen an die Ukraine geliefert habe. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußerte 'große Besorgnis' über die Berichte, die erstmals im vergangenen Monat von den russischen regierungstreuen Medien erwähnt wurden. Obwohl Serbien sein Eingreifen in den Ukrainekonflikt bestritt, zeigt diese Haltung, dass Serbien sich von Russland distanziert hat, selbst wenn der Weg immer noch durch Lücken und Hindernissen gekennzeichnet ist.

3. Was die neue Realität der Beziehungen zwischen Russland und Serbien nach dem Krieg in der Ukraine angeht, so hat Russland, das einen beträchtlichen Einfluss innerhalb Serbiens besitzt, damit begonnen, seine lokalen Einflussmittel einzusetzen, um Spannungen zu schüren und zu verhindern, dass Serbien vom internationalen russischen Einfluss abgekoppelt wird. Kosovos Präsidentin beschuldigte Russland beispielsweise, "zerstörerische Interessen" in der Region zu haben, die Angriffe auf den Kosovo, auf Bosnien und Montenegro mit einschließen (Independent Arabia, 22. Dezember 2022). Laut Berichten aus derselben Quelle schrieb die Washington Post, dass der russische Angriff auf die Ukraine zu erweiterten Spannungen in der Region geführt habe. Die nationalistische Rhetorik Russlands habe unter einigen Führern in der Region Zustimmung gefunden, darunter der serbische Präsident Vucic. Er war ein radikaler Nationalist und ein Verbündeter des ehemaligen Präsidenten Slobodan Milošević. Die Zeitung "Wall Street Journal" berichtete damals, dass die NATO und die Europäische Union sich bemühten, die Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien nach der jüngsten Eskalation zu beruhigen, aus Angst davor, dass Russland den Konflikt zwischen den beiden Ländern nutzen könnte, um die Stabilität Europas zu untergraben.

4. Bereits vor dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine warnte Ivana Stradner vom "American Enterprise Institute for Public Policy Research" davor, dass Russland bestrebt sei, Chaos auf dem Balkan zu schaffen. In einem Artikel mit dem Titel "Russia Plays with Fire in the Balkans", veröffentlicht in "Foreign Affairs" und von Independent Arabia am 20. April 2023 zitiert, sagte sie, es sei nicht ausgeschlossen, dass der Balkan zu einem neuen Schauplatz werde, auf dem Russland die Europäische Union und die NATO herausfordere, um zu beweisen, dass sie Papiertiger seien. (Independent Arabia, 20.2.2022) Daher liegt es nahe, dass Russland den Konflikt im Kosovo anheizt, um von seiner Schwäche abzulenken, die der Krieg in der Ukraine zutage treten ließ und um die ihm feindlich gesinnten europäischen Staaten mit einem anderen Krieg in Europa zu beschäftigen. Ferner soll das weitere Fortschreiten Serbiens in Richtung Unabhängigkeit von Russland gestoppt werden.

Drittens: Die jüngsten Ereignisse in der Region:

1. Die Anzahl der Serben in Kosovo beträgt nicht mehr als 120.000 von insgesamt etwa zwei Millionen Einwohnern der Region. Ein Drittel der Serben konzentriert sich auf vier Grenzstädte zu Serbien, die den jüngsten Konfliktherd bilden. In diesen vier Städten (mit etwa 50.000 Einwohnern) stellen die Serben 90% der Bevölkerung. Die staatliche Autorität vor Ort, die Pristina, der Hauptstadt des Kosovo, untersteht, ist jedoch immer mehr von Schwäche gekennzeichnet. So kann die Polizei aus ethnischen Gründen nicht angemessen auf Verbrechen reagieren oder Verbrecher festnehmen, weil man ihr dann vorwerfen würde, gezielt gegen Serben vorzugehen. Auch provozieren die Serben in diesen Städten ethnische Unruhen und fordern den Anschluss an Serbien, was wiederum Auswirkungen auf der anderen Seite der Grenze hat, wo die serbische Regierung sich ihrem Volk gegenüber genötigt sieht, die Serben im Kosovo zu verteidigen.

2. Zur Festigung ihrer Kontrolle über diese Städte erließ die kosovarische Regierung im August 2022 Gesetze, um das Tragen kosovarischer Ausweise und das Anbringen kosovarischer Autokennzeichen im Norden des Kosovo durchzusetzen. Dies führte im November 2022 zu Massenrücktritten der Bürgermeister und Polizeikräfte serbischer Herkunft, begleitet von Protesten im Norden des Landes. Danach veranstaltete die kosovarische Regierung im April 2023 lokale Wahlen, an denen die Serben nicht teilnahmen, woraufhin bekanntgegeben wurde, dass die muslimischen Kandidaten die Wahlen gewonnen hätten. Dies führte zu Unruhen unter den Serben, die nicht wollten, dass ihre Bürgermeister von muslimischen Kosovo-Albanern gestellt werden. Proteste mit Straßensperren brachen aus, und die kosovarische Regierung musste Sicherheitskräfte einsetzen, um die Amtseinführung der neuen Bürgermeister zu schützen. Die Serben versuchten, die Gemeindegebäude zu besetzen, doch die kosovarische Polizei verhinderte dies. Kurz zuvor hatte der serbische Präsident die Armee in erhöhte Bereitschaft versetzt, was auf eine mögliche militärische Intervention hindeutete.

3. Russland goss seinerseits Öl ins Feuer und zeigte große Unterstützung für die Serben. So äußerte sich die Sprecherin des russischen Außenministeriums vor Ausbruch der Proteste im Mai 2023 wie folgt: Russland verurteilt nachdrücklich die provokativen Schritte Kosovos, die die Situation an den Rand einer "heißen Phase" gebracht haben. Sie fügte hinzu, dass die Verantwortung für die Provokation gegen Serbien bei den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union liege. (Youm7, 28. Mai 2023). Und nach den Protesten warnte der russische Außenminister Sergej Lawrow vor einer "massiven Explosion" im Herzen Europas. Er erklärte, dass die Situation "gefährlich" sei und warnte vor einem „großen Vulkanausbruch“ am Balkan. (Sout Al-Khaleej, 30. Mai 2023). Zudem bekräftigte der russische Außenminister Lawrow, dass "die Serben für ihre Rechte im Norden Kosovos kämpfen". Er betonte, dass die Armee sich in Bereitschaft befinde und „die Entscheidung vom serbischen Präsidenten getroffen werde.“ (Independent Arabia, 30. Mai 2023).

4. Was die USA betrifft, so unterscheidet sich ihre Position kaum von der europäischen. Eine gemeinsame Erklärung, die von den USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien unterzeichnet wurde, forderte sofortige Maßnahmen zur Eindämmung der Eskalation im Norden der Region (Website der britischen Regierung, 26. Mai 2023). Nach der NATO-Intervention 1999 hatte sich Großbritannien innerhalb der NATO darum bemüht, die Führung des größten Sektors im zentralen Bereich der Hauptstadt Pristina zu übernehmen. Auch war Großbritannien der erste NATO-Staat, der nach der Unabhängigkeitserklärung einen Botschafter in Pristina ernannte (Radio Sawa, 21. Februar 2008). Fünf Monate später ernannten auch die USA einen dortigen Botschafter (Youm7, 19. Juli 2008). US-Außenminister Blinken betrachtete seinerseits die Entscheidung der Behörden in Pristina, Gewalt anzuwenden, um den Zugang der Bürgermeister im Norden der Region zu den Verwaltungsgebäuden sicherzustellen, als "ungerechtfertigte und scharfe Eskalation der Spannungen". (RT Arabic, 31. Mai 2023). Ebenso appellierte US-Außenminister Antony Blinken an die Führung in Serbien und im Kosovo, die Spannungen zu reduzieren, und warnte davor, dass diese die Hoffnungen auf eine EU-Mitgliedschaft gefährdeten. Blinken sagte gegenüber Journalisten während eines NATO-Treffens in Oslo: "Wir rufen die Regierungen von Kosovo und Serbien auf, sofortige Maßnahmen zur Reduzierung der Spannungen zu ergreifen". (Al-Jazeera Net, 2. Juni 2023).

5. Aufgrund dieser westlichen Positionen deutet alles darauf hin, dass sich die Lage tendenziell beruhigen wird. Denn nach der kompromisslosen Haltung, die Albini Kurti, der Premierminister Kosovos, am Anfang demonstrierte, begann er anschließend Milde zu zeigen: Kurti sagte: "Ich verteidige alle Kosovo-Serben und betone, dass es ihr Recht ist, ihre Stimme friedlich zu erheben. Die Macht im Kosovo kann durch Wahlen erlangt werden, nicht durch Gewalt." Kurti schlug vor, neue Bürgermeisterwahlen abzuhalten, um die jüngsten Gewaltausbrüche im Norden des Landes einzudämmen. (Al-Jazeera Net, 2. Juni 2023). Gleichzeitig übten der französische Präsident Macron und der deutsche Bundeskanzler Scholz während eines Gipfels in Moldawien Druck auf die kosovarische Präsidentin aus, ein Treffen mit dem serbischen Präsidenten abzuhalten, um die Spannungen abzubauen.

6. Aus all dem wird deutlich, dass Russland nicht nur seinen Einfluss in Serbien geltend macht, sondern auch in der Lage ist, die Spannungen in der Kosovo-Region zu erhöhen, und dass es über viele Instrumente in Serbien und in den serbischen Gebieten des Kosovo verfügt. Russland möchte einen Krisenherd schaffen, der seine offensichtliche Schwäche im Ukraine-Krieg verbirgt und die zunehmende Loslösung Serbiens aus seiner Einflusssphäre stoppen soll. So wurde durch die Erklärungen der russischen Verantwortlichen mit ihrer starken Unterstützung der Serben weiter Öl ins Feuer gegossen, um den Konflikt im Kosovo anzuheizen. Die europäischen Staaten arbeiteten jedoch gemeinsam mit den USA daran, den aufkommenden Brand sofort zu löschen. Sowohl die USA als auch die EU-Staaten waren äußerst bedacht darauf, das Feuer unverzüglich kaltzumachen.

Viertens: Zusammenfassend kann gesagt werden, dass Russland nicht weit von den Spannungen im Kosovo entfernt ist, die von den Kosovo-Serben verursacht wurden und in der Folge Serbien in Bewegung setzten. Russland hoffte durch diese Spannungen, den Westen abzulenken, da die NATO im Kosovo präsent ist. So sollte der Brandherd zwischen den Serben und dem Kosovo entfacht werden, wobei der Westen und die NATO dazwischengeraten würden. Russland erwartete, dass dadurch das fortlaufende Anfachen des Krieges zwischen Russland und der Ukraine seitens der USA und der NATO sich abschwächen würde. Es scheint, dass die USA und der Westen die Sache erkannt haben und sich daher nach Kräften darum bemühten, die Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo abzubauen. Beiden wurde mit der Möglichkeit gewunken, der Europäischen Union und anschließend der NATO beizutreten, vorausgesetzt, sie würden bei der Eindämmung dieser Spannungen zusammenarbeiten. Nun scheint es, als ob die USA und der Westen tatsächlich erfolgreich wären, wie aus den o. a. Aussagen der Verantwortlichen hervorgeht, insbesondere jener aus den USA und dem Kosovo. Das ist unsere überwiegende Meinung zu den Hintergründen dieser Ereignisse, zu ihrem Verlauf und ihren Ergebnissen, wie wir es oben dargelegt haben.

Abschließend sei darauf hingewiesen, dass der Kosovo, wie bereits erwähnt, ein Teil des Osmanischen Staates war und seine Bevölkerung vor langer Zeit zum Islam konvertierte. Würde den Muslimen nicht das Kalifat fehlen, das sie vor den Übeln der ungläubigen Kolonialisten schützt, dann läge die Angelegenheit nicht in Händen dieser ungläubigen Kolonialmächte, die heute die dortigen Länder beherrschen, nachdem die Flagge des Islam einst über dem Balkan und dem Kosovo wehte...

Wir bitten Allah, den Erhabenen, das Leid der islamischen Umma zu beenden und dass sie durch die Errichtung des Kalifats zum Quell ihrer Größe zurückkehrt.

(وَيَوْمَئِذٍ يَفْرَحُ الْمُؤْمِنُونَ * بِنَصْرِ اللهِ يَنْصُرُ مَنْ يَشَاءُ وَهُوَ الْعَزِيزُ الرَّحِيمُ)

An jenem Tage werden die Gläubigen sich freuen; überden Sieg Allahs. Er führt zum Sieg, wen Er will, und Er ist der Mächtige, der Barmherzige. (30:4-5)